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BVerwG, 17.01.1997 - 9 B 593.96 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Formelle Anforderungen an die Darlegung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen der Grundsatzrüge - Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Anforderungen an die Divergenzrüge
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 16.08.1996 - 7 UE 537/94
- BVerwG, 17.01.1997 - 9 B 593.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89
Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der …
Auszug aus BVerwG, 17.01.1997 - 9 B 593.96
Sie macht vielmehr lediglich geltend, das Berufungsgericht, das von der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur deutschen Volkszugehörigkeit sogenannter Spätgeborener, zum Beispiel vom Urteil vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64) ausgegangen ist, habe den Fall der Klägerin unrichtig entschieden.